Rechtsstaatlichkeit - Ein Instrument globaler imperialer Globalisierung?
Detlef Georgia Schulze beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Demokratie und Rechtsstaat in Zeiten ökonomischer Globalisierung und militärischer „Terrorismus-Bekämpfung“. Ist es wirklich eine ménage à trois von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und rule of law, wie eine gängige Übersetzungspraxis nahelegt, die in diesen Prozessen durchgesetzt wird? Oder ist es vielmehr die Herrschaft des demokratischen Gesetzes, die in diesen Prozessen einem von Volkssouveränität losgelösten Recht geopfert wird? Das Projekt integriert politik-, kultur- und rechtswissenschaftliche Methoden. Ausgewertet werden sowohl politische und juristische Primärquellen (Gerichtsurteile, politische Menschenrechtsprogrammatiken) als auch wissenschaftliche Sekundärliteratur aus dem englischen, deutschen, kastilischen („spanischen“) Sprachraum. Zur Auswertung dieser Quellen werden Diskursanalyse, De-Konstruktivismus und strukturalistische Sprachtheorie herangezogen.
Detlef Georgia Schulze, PolitikwissenschafterIn, beendete soeben an der Freien Universität Berlin ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördertes Projekt zum Thema „Der Rechtsstaat in Deutschland und Spanien – Politisierung des Rechts und Entpolitisierung der Politik“.